Politische Grundlagen der rechtsbasierten transformativen Sozialpolitik in Ländern Süd- und Südostasiens
Der zentrale normative Grundsatz von transformativer Sozialpolitik ist die Basierung auf Rechten. Dies bedeutet, dass sie universell sein soll, als Recht, das kategorisch allen Personen in einer bestimmten Lage oder allen Bürgern gewährt wird oder in ihrer radikalsten Form für alle Einwohner unabhängig von der Staatsangehörigkeit gelten soll. Um transformativ zu sein, muss die Sozialpolitik auch die grundlegenden Ursachen der Ungleichheit und sozialen Ungerechtigkeit angehen. In den jüngsten Jahren waren in einer Reihe von Ländern in Südostasien und Südasien Ansätze zu beobachten, die in die Richtung universeller, auf Rechten basierender Sozialpolitik deuteten. Sie weisen darauf hin, dass eine „soziale Wende“ stattgefunden hat – eine Verlagerung von Ideen und der Politik, die nun sozialen Fragen Vorrang geben. In den untersuchten Fällen (Indien, Myanmar, Nepal, Pakistan und Thailand) wurden die Trends zu einem universellen, auf Rechten basierenden Ansatz sozialer Dienstleistungen und sozialer Transfers in jedem Fall von der Politik getragen und waren das Ergebnis von Veränderungen der Regierung – die sozialen Wenden waren das Ergebnis von Protesten. Heute erfahren diese Länder politische Rückschläge, ihre demokratischen Prozesse und die Zivilgesellschaft leiden unter schweren Angriffen. Der vorliegende Artikel will zwei Punkte klarstellen. Erstens kommen ein auf Rechte basierender transformativer Ansatz und eine soziale Wende nicht automatisch: Sie sind stets Ergebnis von Protesten, entweder von Wählern oder ihren Interessengruppen, oder des Wettbewerbs zwischen politischen Parteien. Zweitens können erworbene Rechte und Fortschritte in Richtung transformativer Sozialpolitik wieder rückgängig gemacht werden. Im aktuellen globalen Umfeld muss die transformative und auf Rechten basierende Sozialpolitik verteidigt werden und für sie gekämpft werden.