Die IVSS hebt die Ausweitung der Deckung der sozialen Sicherheit beim G20-Treffen hervor

Die IVSS hebt die Ausweitung der Deckung der sozialen Sicherheit beim G20-Treffen hervor

Beim Treffen der Arbeits- und Beschäftigungsminister der G20-Staaten am 21. Juli im indischen Indore standen der Sozialschutz für Plattformbeschäftigte, die globalen Qualifizierungs- und Kompetenzlücken sowie die Finanzierung der sozialen Sicherheit im Mittelpunkt des Interesses. Die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) trug als Wissenspartner zu den Gesprächen bei.

Indien, das in diesem Jahr den G20-Vorsitz innehat, versammelte Minister und Experten zu einer dreitägigen Debatte über Fragen im Zusammenhang mit den Themen Arbeit, Beschäftigung und Sozialschutz in Indore, der größten Stadt im indischen Bundesstaat Madhya Pradesh. Dem Treffen der Minister am 21. Juli ging das Treffen der Arbeitsgruppe Beschäftigung am 19. und 20. Juli voraus. Ein angemessener Sozialschutz für Beschäftigte in der Plattformwirtschaft sowie die nachhaltige Finanzierung eines angemessenen Sozialschutzes waren zwei der drei Schwerpunktbereiche der Gespräche. Darüber hinaus ging es um die Beseitigung der globalen Qualifizierungs- und Kompetenzlücken.

Das sind die Prioritäten, die der indische Minister für Arbeit und Beschäftigung, Bhupender Yadav, herausstellte. Er betonte außerdem die Schlüsselrolle der Mitgliedsorganisationen der IVSS – des Vorsorgefonds für Arbeitnehmer (Employees' Provident Fund Organization – EPFO) und der Staatlichen Versicherungsanstalt für Arbeitnehmer (Employees' State Insurance Corporation – ESIC) – im Hinblick auf den Schutz der Beschäftigten in Indien. Er dankte der IVSS, der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für ihre Beiträge als Wissenspartner im Rahmen der Arbeits- und Beschäftigungsstrategie der G20.

Ein von der IVSS, der IAO und der OECD vorgelegter Bericht befasst sich mit der Bereitstellung eines angemessenen und nachhaltigen Sozialschutzes für Beschäftigte in der Plattformwirtschaft. In seiner Rede vor den G20-Ministern wies der Präsident der IVSS, Dr. Mohammed Azman, darauf hin, dass die Zahl der Plattformbeschäftigten zwar drastisch gestiegen sei, die bestehenden Systeme der sozialen Sicherheit jedoch erhebliche Schwierigkeiten hätten, die Deckung sowie angemessene Leistungen für diese Beschäftigten zu gewährleisten. Die meisten G20-Länder haben regulatorische Maßnahmen ergriffen, um auf diese Situation zu reagieren, allerdings meist für Beschäftigte vor Ort, die sich in der Nähe ihrer Kunden befinden, während Online-Beschäftigten deutlich weniger Aufmerksamkeit zuteil wird.

Dr Mohammed Azman

„Es muss sichergestellt werden, dass alle Arten von Plattformbeschäftigten die gleiche Deckung durch die soziale Sicherheit erhalten.“

IVSS-Präsident Dr. Mohammed Azman beim Treffen der G20-Arbeitsminister

„Es muss sichergestellt werden, dass alle Arten von Plattformbeschäftigten die gleiche Deckung durch die soziale Sicherheit erhalten“, so Präsident Azman. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen Gesetzgebungs- und Regulierungsmaßnahmen mit einer Stärkung der Umsetzungskapazitäten einhergehen. Der Präsident der IVSS hob Neuerungen hervor, die den Plattformbeschäftigten die Registrierung und Beitragszahlung erleichtern, die Einhaltung der Vorschriften durch die Plattformen durchsetzen, um den Schutz ihrer Beschäftigten durch die soziale Sicherheit zu gewährleisten, und eine Sensibilisierungs- und Informationskampagne auf den Weg bringen. Darüber hinaus müssen neue Wege des Datenaustauschs zwischen den Plattformen, den Beschäftigten und den Behörden beschritten werden, die von geeigneten Anreizen und Datenschutzbestimmungen begleitet werden müssen. Die G20-Minister riefen die IVSS, die IAO und die OECD auf, einen Mechanismus für die Erfassung und den Austausch von Informationen zu relevanten und zeitgemäßen Strategien, Beispielen guter Praxis und administrativen Ansätzen in den G20-Ländern und darüber hinaus zu schaffen.

Bei dem Treffen in Indore ging es auch um das umfassendere Thema der nachhaltigen Finanzierung des Sozialschutzes, das in Zeiten sozialer und wirtschaftlicher Ungewissheit von zentraler Bedeutung ist. Die G20 haben erkannt, dass die für die Verwirklichung eines universellen Sozialschutzes erforderlichen Ressourcen in den einzelnen G20-Ländern variieren, und darauf hingewiesen, dass innovative Finanzierungsmodelle und -mechanismen gefunden werden müssen. Mit Blick auf die Plattformbeschäftigten betonte der Präsident der IVSS in seinem Vortrag, dass es aus Gründen der Angemessenheit und der Finanzierung notwendig sei, die beitragsabhängigen Ansätze auszuweiten, wenngleich auch beitragsunabhängige Mechanismen zum Basisschutz beitragen könnten.

Weitere Informationen über den Sozialschutz für Plattformbeschäftigte hat die IVSS Anfang dieses Jahres in einem Analyseartikel zu den internationalen Entwicklungen veröffentlicht und ist in einer Sonderausgabe der International Social Security Review im Jahr 2021 schwerpunktmäßig auf die Entwicklungen in Europa eingegangen.