Die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) leistete einen Beitrag zum Arbeits- und Beschäftigungsministertreffen der BRICS-Länder vom 28. und 29. September 2023 in Durban, Südafrika. Die Minister erklärten den Sozialschutz zu einem ihrer vier Schwerpunktbereiche.
Die Arbeits- und Beschäftigungsminister der fünf BRICS-Länder – Brasilien, China, Indien, die Russische Föderation und Südafrika – kamen zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Coronapandemie wieder persönlich zusammen. Die IVSS leistete gemeinsam mit der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) einen Beitrag zu den Gesprächen darüber, wie die Sozialschutzdeckung ausgeweitet, die institutionellen Kapazitäten ausgebaut und die Umsetzung in den BRICS-Ländern verbessert werden können.
„Trotz bedeutender Fortschritte im Bereich der Deckungsausweitung in den vergangenen Jahren ist das Recht auf soziale Sicherheit für mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung – Menschen ohne jegliche Form des Sozialschutzes – nach wie vor nicht mehr als ein Traum“, sagte IVSS Generalsekretär Marcelo Abi-Ramia Caetano vor den anwesenden Ministern. Gleichzeitig verwies er auf die jüngsten Erfolge der BRICS-Zusammenarbeit im Bereich der sozialen Sicherheit.
Die Minister legten für ihre weitere Zusammenarbeit vier Schwerpunktbereiche fest. Erstens gehe es darum, nachhaltige Unternehmen, Innovationen und eine höhere Produktivität zu fördern. Zweitens müssten die Arbeitnehmerrechte gestärkt und Defizite in Bezug auf menschenwürdige Arbeit verringert werden. Drittens gelte es, einen universellen Sozialschutzzugang und eine minimale Einkommenssicherheit zu garantieren. Und viertens müssten die menschenwürdige Arbeit gefördert und fehlende Qualifikationen im informellen Sektor beseitigt werden. Die BRICS-Minister veröffentlichten eine Erklärung, in der sie sich verpflichteten, die Deckungs- und Angemessenheitslücken zu schließen und weitere Fortschritte auf dem Weg zu einem universellen Sozialschutz für alle bis 2030 zu erreichen.
IVSS und IAO hielten gemeinsam einen Vortrag zum Thema des universellen Zugangs zu sozialer Sicherheit. Die beiden Organisationen betonten, wie wichtig es sei, den Zugang zu Gesundheitsversorgung und zu mindestens einer minimalen Einkommenssicherheit für alle zu gewährleisten, Arbeitnehmern in allen Beschäftigungsarten einen angemessenen Sozialschutz zu ermöglichen sowie institutionelle Kapazitäten für einen effizienten Zugang, eine Dienstleistungserbringung hoher Qualität, eine gute Verwaltungssteuerung und öffentliches Vertrauen sicherzustellen.
Die institutionellen Kapazitäten sind zu wichtigen Faktoren und Voraussetzungen dafür geworden, dass die Sozialschutzziele tatsächlich erreicht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei nutzerzentrierte Dienstleistungserbringung, Digitalisierung, solide Steuerung, Resilienz von Institutionen und Dienstleistungskontinuität in Krisenzeiten. Zu den wichtigen Voraussetzungen gehören auch angemessene Investitionen in technologische Fähigkeiten, die Kompetenzen von Mitarbeitenden und Schulungen sowie eine klare Führung der Institution. Diese Punkte waren auch Gegenstand der Gespräche bei einem Treffen des BRICS-Netzwerks von Forschungsinstituten, an dem sich die IVSS ebenfalls beteiligte.
Die BRICS-Minister bedankten sich bei IVSS und IAO für ihre wichtige Unterstützung. Die Beiträge waren Teil einer Zusammenarbeit, bei der die beiden Organisationen seit mehreren Jahren Wissensinputs zu den Treffen der Arbeits- und Beschäftigungsminister und deren Arbeitsgruppe leisten und ein Virtuelles Verbindungsbüro innerhalb des BRICS-Rahmens für Zusammenarbeit in der sozialen Sicherheit beherbergen. Die Gruppe der BRICS-Staaten wird per 1. Januar 2024 gemäß einer kürzlich getroffenen Entscheidung um Ägypten, Argentinien, Äthiopien, die Islamische Republik Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate erweitert.