Die Internationale Vereinigung für Soziale Sicherheit (IVSS) leistete erneut einen Beitrag zum 7. Arbeits- und Beschäftigungsministertreffen der BRICS-Länder am 15. Juli 2021. Seit nunmehr zehn Jahren unterstützt die IVSS die Zusammenarbeit dieser Staaten in der sozialen Sicherheit. Das Treffen bot den BRICS-Ländern Gelegenheit, strategische Prioritäten zu besprechen und sich über die nächsten Schritte in ihrer Zusammenarbeit auszutauschen.
Die IVSS unterstützt die BRICS-Länder – Brasilien, die Russische Föderation, Indien, China und Südafrika – im Bereich der sozialen Sicherheit seit dem Jahr 2011. Das Virtuelle Verbindungsbüro der BRICS-Länder wurde 2018 eingerichtet, um die Zusammenarbeit der BRICS-Länder im Bereich der sozialen Sicherheit weiter auszubauen. Das Verbindungsbüro wird gemeinsam von der IVSS und der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) beherbergt.
Das Thema des Indischen BRICS-Vorsitzes 2021 lautet „Kontinuität, Konsolidierung und Konsens“ (Continuity, Consolidation and Consensus). Das Treffen der Arbeits- und Beschäftigungsminister der BRICS-Länder am 15. Juli wurde unter dem Vorsitz des indischen Ministers Shri Bhupender Yadav abgehalten. Eines der wichtigsten Gesprächsthemen war die Förderung von Vereinbarungen der sozialen Sicherheit unter den fünf Staaten, wobei sich die Minister auf Arbeitsgespräche aus dem jüngsten Webinar des Virtuellen Verbindungsbüros der BRICS-Länder stützen konnten.
Förderung von Vereinbarungen der sozialen Sicherheit
Die BRICS-Mitgliedsstaaten stellten fest, dass es infolge der Globalisierung, einhergehend mit internationalen Ungleichheiten und vermehrter Migration, zunehmend unabdingbar geworden ist, die Rechte der sozialen Sicherheit von Arbeitsmigranten zu garantieren. Immer mehr Staaten schließen daher Vereinbarungen der sozialen Sicherheit ab, sowohl auf bilateraler wie auch auf multilateraler Ebene. Bisher besteht unter den BRICS-Ländern nur zwischen Brasilien und Indien ein entsprechendes bilaterales Abkommen. Die Minister verpflichteten sich jedoch, auf diesem Weg in Zukunft schneller voranzugehen.
„Es herrscht eine grundsätzliche Einigkeit darüber, dass Vereinbarungen der sozialen Sicherheit eines der wirksamsten Werkzeuge sind, um nicht nur den Zugang zu sozialer Sicherheit zu gewährleisten, sondern auch die Frage der informellen Beschäftigung anzugehen“, erklärte der IVSS-Generalsekretär in seiner Rede an die Minister.
Formalisierung der Beschäftigung
Die Formalisierung der Arbeitsmärkte war ein weiteres wesentliches Gesprächsthema. Informelle Beschäftigung ist in den fünf BRICS-Ländern nach wie vor ein großes Problem, und die Coronavirus-Pandemie hat diese Situation noch verschärft. Die Minister betonten ihre Absicht, die politischen Strategien, Vorschriften und Maßnahmen für einen erleichterten Übergang von der informellen in die formelle Wirtschaft zu stärken, im Einklang mit der Empfehlung Nr. 204 der IAO betreffend den Übergang von der informellen zur formellen Wirtschaft und den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen.
Auch die Beteiligung der Frauen am Arbeitsmarkt und die Rolle der Gig Economy und der Plattformarbeit wurden erörtert. Diese Themen sind eng mit den weiter oben genannten verknüpft. Von informeller Beschäftigung und fehlender Deckung durch soziale Sicherheit sind vor allem Frauen betroffen, insbesondere Migrantinnen und Hausangestellte. Die Gig Economy ihrerseits hat zwar neue Arbeitsmöglichkeiten eröffnet, es ist jedoch entscheidend, Plattformarbeiter in die formelle Wirtschaft zu integrieren, um sicherzustellen, dass sie über menschenwürdige Arbeitsbedingungen, einschließlich angemessenen Sozialschutz, verfügen. Im Hinblick auf die zunehmende Bedeutung der Digitalwirtschaft hat die IVSS immer wieder betont, wie wichtig in diesem Zusammenhang eine „intelligente“ soziale Sicherheit ist.
Ausblick
Die Arbeits- und Beschäftigungsminister der BRICS-Länder verabschiedeten eine Erklärung, in der sie die bedeutsame fachliche Unterstützung der IVSS und der IAO würdigten. Auf höchster politischer Ebene soll zu einem späteren Zeitpunkt dieses Jahres eine Fortsetzung der Gespräche anlässlich des 13. BRICS-Treffens, das vom indischen Vorsitz organisiert wird, stattfinden.