Afrika: Die wichtige Rolle der sozialen Sicherheit für das Erreichen der Millenniums-Entwicklungsziele
Photo: Gates Foundation
Wie das Internationale Arbeitsamt in einem neueren Bericht ( 1) darlegte, könnte durch die „Verwirklichung des allgemeinen Zugangs zu Altersrenten und Leistungen für Schulkinder sowie Waisen die Armut [in Afrika] um bis zu 40 Prozent verringert werden“. Und solche Geldleistungen bieten einen Mechanismus zur Steigerung des verfügbaren Einkommens zugunsten des lokalen Wirtschaftswachstums.
Millenniums-Entwicklungsziele
Alle Mitglieder der Vereinten Nationen haben sich vertraglich auf acht Millenniums-Entwicklungsziele verpflichtet. Die Ziele betreffen die Verringerung der Armut, die Geschlechtergleichstellung, die Krankheitsbekämpfung, Bildungsgarantien sowie ökologische Nachhaltigkeit, und ursprünglich sollten sie bis 2015 erreicht werden. Siehe < http://www.un.org/millenniumgoals/>.
Dies bestätigt die Rolle der sozialen Sicherheit als nicht nur ein reaktives Instrument, um auf festgestellten Bedarf einzugehen, sondern als ein proaktiver Mechanismus für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung.
In einer Reihe von Ländern wurde die Deckung erheblich ausgeweitet
Die Schwierigkeit besteht in vielen Ländern darin, bei begrenzten Ressourcen und unterentwickelter Infrastruktur ein System der sozialen Sicherheit einzurichten. In Mosambik, wo mehr als 50 Prozent der Bevölkerung als arm gelten, ist die Ausweitung der Deckung durch die soziale Sicherheit jetzt eine Priorität. Dies belegt unter anderem die Verabschiedung einer auf fünf Jahre angelegten Nationalen Strategie für grundlegende soziale Sicherheit im Jahr 2010. Bei bestimmten Programmen hat sich die Zahl der Leistungsempfänger in weniger als fünf Jahren verdoppelt, wobei zwei Drittel aller Leistungsempfänger Frauen sind. In Mosambik bewirken die Leistungen eine spürbare Verbesserung der Lebensumstände der Leistungsempfänger. Die Entwicklung in dem Land zeigt, dass ein wirksames Sozialschutzsystem aufgebaut werden kann, wenn effiziente operative und administrative Maßnahmen etabliert werden. Zu den sonstigen neueren Beispielen für die wirksame Ausweitung der Deckung zählen die folgenden:
- In Malawi verabschiedete das Parlament im März 2011 ein neues allgemeines Rentensystem, das allen abhängig Beschäftigten Deckung bieten und aus gemeinsamen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen finanziert werden wird. Das System sollte zu einer Verringerung der Altersarmut führen.
- Südafrika weitete zwischen 2000 und 2010 im Rahmen seines Systems für Kinderbeihilfen die Deckung auf zusätzliche 4 Millionen Leistungsempfänger aus. Dies liefert weitere Unterstützung für das Bildungssystem des Landes und das Erreichen der Ziele in Bezug auf die Verringerung der Kinderarmut.
- In Nigeria wurde im Dezember 2010 das Gesetz über ein reformiertes allgemeines Arbeitnehmerentschädigungssystem unterzeichnet. Dieses System bietet allen Beschäftigten des öffentlichen und des privaten Sektors (und ihren Hinterbliebenen) Einkommensersatz bei Verletzungen oder Invalidität (oder Tod) sowie Rehabilitation und Beratung nach einer Verletzung.
Wo Gesundheitssysteme formalisiert und die Deckung ausgeweitet wurde, wurden die Ausgaben für die Selbstbeteiligung der Patienten an den Gesundheitskosten, die für die Armen und Benachteiligten eine besonders schwere Belastung darstellen, beträchtlich verringert. Diese Ausgaben schaffen nicht nur Hürden für den Zugang zur Gesundheitsversorgung: Verzögerungen beim Zugang können auch Gesundheitsprobleme verschärfen und die späteren Behandlungskosten erhöhen. Die Formalisierung der Deckung durch einen Rahmen der sozialen Sicherheit hat zu einer starken Senkung der Ausgaben für die Selbstbeteiligung, einer Verbesserung der Gesundheitsergebnisse und einer Stärkung der Leistungsfähigkeit von Volkswirtschaften geführt. Beispielsweise bietet das ghanaische Nationale Krankenversicherungssystem zwei Dritteln der Bevölkerung Deckung und hat die Selbstbeteiligungskosten um etwa 50 Prozent gesenkt.
Die Ausweitung der Deckung ist kostenwirksam und verbessert die produktive Kapazität der Volkswirtschaft
Für viele afrikanische Länder würden sich nach Schätzungen der IAO die Kosten für das Vorhaben, die Altersrente und das Kindergeld so stark auszuweiten, dass die allgemeine Deckung erreicht wird, auf gerade einmal 3,5 Prozent des BIP belaufen.
Die Nettokosten könnten sogar noch darunter liegen: In einer Reihe von Studien wurde aufgezeigt, wie die Einführung oder die Ausweitung der Deckung mit positiven wirtschaftlichen Auswirkungen verbunden war. Die IAO stellte bei einer Überprüfung der Wirkung von Sozialtransfersystemen in 30 Ländern fest, dass in 40 Studien eine positive Verknüpfung zwischen der Einführung oder Ausweitung von Systemen und darauffolgender intensivierter unternehmerischer Aktivität nachgewiesen wurde.
Altersrente in Namibia
Nach Angaben der IAO hat Namibia zwischen 1994 und 2001 den Anteil der Bevölkerung, der eine Altersrente bezieht, von 48 Prozent auf 95 Prozent gesteigert. Dies verringerte die Altersarmut und hatte weitere positive Auswirkungen wie weniger geschlechterspezifische Ungleichheit sowie die Verbesserung des Status von Rentnern. Schätzungen zufolge werden 25 Prozent bis 50 Prozent des Ruhestandseinkommens in produktive Unternehmen investiert, was wirtschaftlichen Nutzen begünstigt. Die Leistung hat auch den Familienzusammenhalt verbessert und den Schulbesuch erleichtert, wodurch sich auch die Bildungsleistungen verbesserten.
Die Zukunft
Eine Reihe von Schwierigkeiten besteht fort. In einer Stichprobe von 25 von der IAO untersuchten afrikanischen Ländern erhalten weniger als 20 Prozent der älteren Bevölkerung eine Rente. Viele Länder auf dem Kontinent ergreifen jetzt jedoch innovative Maßnahmen, um die effektive und dauerhafte Deckung auszuweiten, und die jüngere Entwicklung zeigt, dass durch die kohärente Nutzung mehrerer Finanzierungsmechanismen die Deckung rasch ausgeweitet werden kann. Die Erklärung von Jaunde (siehe Kasten) enthält auch die Verpflichtung zur Verwirklichung eines sozialen Basisschutzes – das heißt eines Mindestumfangs an sozialer Sicherheit – in Afrika
Der „soziale Basisschutz“
Im Oktober 2010 wurde die „Trilaterale Erklärung von Jaunde über die Verwirklichung des sozialen Basisschutzes“ verabschiedet. Darin wurde anerkannt, dass afrikanische Länder ihrer Bevölkerung einen Mindestumfang an Sozialschutz bieten müssen und dies für sie mit Vorteilen verbunden ist. Die Erklärung hatte großen Einfluss auf die 100. Internationale Arbeitskonferenz im Juni 2011. Die Internationale Arbeitskonferenz (IAK) 2011 stellte fest, dass auf der 101. IAK im Jahr 2012 ein zukunftsorientiertes neues Instrument in der Form einer IAO-Empfehlung mit weiteren Ausführungen zu diesem Thema erörtert werden sollte.
Die Etablierung einer wirksamen administrativen und operativen Struktur ist ein gemeinsames Merkmal jüngerer positiver Entwicklungen bei der Ausweitung der Deckung in Afrika. Die IVSS anerkennt dies und hat neben der Verbesserung der Angemessenheit und der Qualität von Leistungen, der Steigerung der operativen und administrativen Effizienz und Effektivität sowie der Unterstützung proaktiver und präventiver Ansätze zur sozialen Sicherheit die Ausweitung der Deckung als eine der vier Hauptprioritäten für die Arbeit der IVSS im Triennium von 2011 bis 2013 ausgewählt. Das IVSS-Projekt zur Ausweitung der Deckung umfasst die Veröffentlichung eines Handbuchs zur Ausweitung der Deckung mit Beispielen für gute Praxis und ein dazugehöriges Ausbildungsmodul für ihre Mitgliedsorganisationen.
(1) Siehe IAA, 2011: Success Africa III. Realising a New Era of Social Justice through Decent Work: Success Stories from Africa
. Geneva, International Labour Office. <
http://www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/---africa/---ro-addis_ababa/documents/genericdocument/wcms_166733.pdf> (eingesehen am 14.12.2011).