Die Konjunkturpakete, ausgedrückt als Anteil des BIP, waren unterschiedlich groß angelegt, und annähernd 90 Prozent aller Konjunkturpakete stammten aus den G20-Ländern. Einige Pakete hatten verglichen mit dem BIP einen beträchtlichen Umfang (siehe Abbildung 1). So kündigte die Volksrepublik China das größte Gesamtpaket an, das 13 Prozent des BIP entspricht, gefolgt von Saudi-Arabien (11,3 Prozent), Malaysia (7,9 Prozent) und den Vereinigten Staaten (5,6 Prozent).
Im Durchschnitt beliefen sich die Konjunkturpakete auf annähernd 1,4 Prozent des BIP. Die Ausgaben für soziale Sicherheit stellten dabei einen relativ geringen Teil der Gesamtausgaben der einzelnen Länder für Konjunkturpakete dar. Der niedrige Anteil der Gesamtausgaben für Maßnahmen der sozialen Sicherheit bedeutet natürlich nicht, dass die Rolle der sozialen Sicherheit als nebensächlich gewertet werden sollte.
Gemäß einer Studie des Internationalen Instituts für Arbeitsstudien (siehe Abbildung 2), die sich auf 22 Länder stützt (10 mit hohen Einkommen und 12 Entwicklungs- und Schwellenländer), lagen die Ausgaben für soziale Sicherheit (d.h. Transfers für Familien mit niedrigen Einkommen sowie Beschäftigungsmaßnahmen) bei 11,7 Prozent der Gesamtausgaben für nationale Konjunkturpakete.
TDie Ausgaben für Maßnahmen der sozialen Sicherheit wurden oft durch andere Aspekte der Konjunkturpakete ergänzt. So etwa wurden die Einkommen aus Geldtransferleistungen aufgestockt durch Steuererleichterungen zur Stärkung der Kaufkraft von Haushalten mit niedrigen und mittleren Einkommen. Zudem trugen weitere Maßnahmen zum Funktionieren der Wirtschaft bei, indem das öffentliche Vertrauen gestärkt wurde, was zur Stimulierung der Gesamtnachfrage und zur Sicherung der Liquidität innerhalb der Volkswirtschaften beitrug. Durch diese Maßnahmen blieb manchen Arbeitnehmern die Beschäftigung erhalten, wodurch das Beitragseinkommen der Programme der sozialen Sicherheit gestützt werden konnte.
Offenbar haben die Regierungen – und die öffentliche Meinung – mittlerweile vermehrt erkannt, wie wichtig die gesellschaftliche und wirtschaftliche Rolle der Programme der sozialen Sicherheit ist. Die soziale Sicherheit spielte eine Schlüsselrolle bei den integrierten Reaktionen der Länder auf die Krise, und man ist – vielleicht mehr denn je – bereit, ihre Rolle bei der Eindämmung sozialer Risiken und der Stützung der Wirtschaft anzuerkennen. Die Verwaltungen der sozialen Sicherheit und die von ihnen vertretenen Werte der Risikoverteilung haben dadurch an politischer Bedeutung gewonnen. Dies ist eine positive Entwicklung. Aufgrund der nun nach der Krise drohenden Haushaltskürzungen ist die Unsicherheit nach wie vor groß, inwieweit die Budgets der sozialen Sicherheit davon betroffen sein werden. Obwohl diese Entscheide unweigerlich schwierig sein werden, darf sich die soziale Sicherheit gestärkt fühlen, denn sie ist nicht nur unerreicht als Reaktion der Gesellschaft auf Krisen, sondern auch unerlässlich für ein reibungsloses Funktionieren der Gesellschaft im Alltag.
Quellen
International Institute for Labour Studies, ILO. 2009. World of Work Report 2009.
www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/---dgreports/---dcomm/documents/publication/wcms_118384.pdf
Khatiwada, S. 2009. Stimulus packages to counter global economic crisis: A review (Discussion paper No. 196). Geneva, International Institute for Labour Studies.
www.ilo.org/public/english/bureau/inst/publications/discussion/dp19609.pdf
Orton, I. 2010. "Die Auswirkungen der Krise auf die Verwaltungen der sozialen Sicherheit: Übersicht über die Ergebnisse einer IVSS-Umfrage”, in Internationale Revue für soziale Sicherheit , Vol. 63, No. 2.