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Die Komponente der sozialen Sicherheit in dem Paket konzentrierte sich auf eine weitere Stärkung des bestehenden Systems und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung durch eine Stützung des Konsumwachstums. Zu den Maßnahmen im Bereich der sozialen Sicherheit gehörten eine Erhöhung der Grundrenten und der Unterhaltsbeihilfen für städtische und ländliche Einwohner, sowie auch die Stärkung der Arbeitsunfall- und Mutterschutzversicherungssysteme. Auch im Bereich der Ausweitung der Deckung durch die soziale Sicherheit wurden Massnahmen unternommen. Ein Pilotprojekt für ein Rentensystem auf dem Lande wurde 2009 gestartet, das bis Ende des Jahres 10 Prozent der Provinzen und bis 2020 das ganze Land abdecken soll. Im Bereich der Gesundheitsversorgung wurde ein Ausgabenprogramm in Höhe von rund 125 Milliarden US-Dollar aufgelegt, mit dem eine universelle und verbesserte Deckung in der Gesundheitsversorgung in den kommenden drei Jahren erreicht werden soll.
Zur Stabilisierung der Beschäftigungslage und Verbesserung der Beschäftigungsquote wurde eine Reihe politischer Maßnahmen eingeleitet, welche die administrative/finanzielle Belastung der Unternehmen reduzieren sollen. Dazu gehören eine spätere Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge, sowie die Senkung des Beitragssatzes der Basiskranken-, Arbeitslosen- und Arbeitsunfallversicherung für Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten.
Die Ergebnisse sind bisher vielversprechend. So wurde der Rückgang des Wirtschaftswachstums 2009 gebremst. Der Zeitschrift The Economist zufolge, lag das BIP 2009 bei +8,2 Prozent und es wird erwartet, dass es im Laufe des Jahres 2010 +8,6 Prozent erreicht. Die Deckung der sozialen Sicherheit wurde weiter ausgedehnt und es zeigten sich auch positive Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt. In den Städten wurden in der ersten Jahreshälfte 2009 rund 5,69 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, was 63 Prozent der 9-Millionen-Zielmarke für das gesamte Jahr entspricht. Bei der Wiederbeschäftigung entlassener Arbeitnehmer konnten 2,71 Millionen Neueinstellungen verzeichnet werden, was 54 Prozent der angestrebten 5 Millionen für das gesamte Jahr 2009 repräsentiert. Der staatlichen Statistik zufolge, gab es Ende des dritten Quartals 2009 (September) mehr als 9 Millionen registrierte Arbeitslose in den Städten, was einer Arbeitslosenquote von 4,3 Prozent entspricht.
Eine mehrdimensionale Antwort der sozialen Sicherheit auf die Krise führt offensichtlich zu positiven Ergebnissen. China repräsentiert keineswegs einen Sonderfall bezüglich seiner robusten Volkswirtschaft und seines hohen verfügbaren Einkommens. Die hinter seiner guten Praxis stehende Philosophie könnte andere zur Nachahmung inspirieren, wenn auch in anderen Größenordnungen.
Quellen
Ifeng. 2010. Employment remains stable: China posts 3rd quarter unemployment of 4.3 per cent
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http://finance.ifeng.com/job/special/rsb3/zcyw/20091023/1379961.shtml
ISSA. Forthcoming. Good Practice: China’s response to the crisis
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www.issa.int/aiss/Observatory/Good-Practices
International Institute for Labour Studies, ILO. 2009. World of Work Report 2009
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www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/---dgreports/---dcomm/documents/publication/wcms_118384.pdf
The Economist
, 16 January 2010.
www.economist.com/markets/indicators/displaystory.cfm?story_id=15271341