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Trotz schwieriger Zeiten eine neue Aufgabe für die soziale Sicherheit
IVSS, 28.11.2010 | News
Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat bisher ungekannte Ausmaße angenommen, aber ihre Auswirkungen hätten – ohne entsprechende Bemühungen der Systeme der sozialen Sicherheit – weitaus schlimmer ausfallen können, stellten die Panelteilnehmer auf einer Sitzung des Weltforums für soziale Sicherheit (WFSS) fest, die sich mit Entwicklungen und Trends beschäftigte.


Diese deutliche Feststellung ging mit der Veröffentlichung eines neuen Berichts der Internationalen Vereinigung für soziale Sicherheit (IVSS) einher ( Eine dynamische soziale Sicherheit: Sicherung gesellschaftlicher Stabilität und wirtschaftlichen Wachstums ), der auf dem WFSS vorgestellt wurde, das am 29. November in Kapstadt, Südafrika, begann.

Die Diskussionen auf dieser Sitzung anerkannten, dass in vielen Ländern in bisher einmaligem Ausmaß sozialpolitische Maßnahmen getroffen wurden, um die Auswirkungen der Krise abzufedern. Dies war allerdings mit Kosten für die Systeme der sozialen Sicherheit verbunden, die höher als erwartet ausfielen, und brachte sie in eine schwierige Finanzlage. Dennoch kam IVSS-Generalsekretär Hans-Horst Konkolewsky zu dem Schluss, dass die Systeme der sozialen Sicherheit eine „soziale Notwendigkeit“ darstellten.

 

Auf dem Wege zu einer „Kultur“ der sozialen Sicherheit

Angesichts der internationalen Anerkennung der Bedeutung der sozialen Sicherheit erfuhren die Teilnehmer der Vollversammlung auch, wie weitere Verbesserungen erzielt werden können.
Eine Herausforderung bestände darin, den Bürgern die Bedeutung der sozialen Sicherheit besser verständlich zu machen. In einigen Ländern wie Uruguay und Mexiko geschähe dies bereits sehr früh im Rahmen der staatlichen Schulausbildung. Dies helfe dabei, „eine Kultur der sozialen Sicherheit“ zu schaffen. Professor Andras Uthoff aus Chile unterstrich den Wert der Solidarität als Grundlage und Voraussetzung einer derartigen Kultur, eine Position, der sich Professorin Chantal Euzéby aus Frankreich anschloss.

Eine weitere Herausforderung bestehe darin, alle Generationen in das System der sozialen Sicherheit zu integrieren. Vusi Madonsela, Generaldirektor im Ministerium für Sozialentwicklung Südafrikas verwies auf das gesellschaftliche Risiko, das hohe Jugendarbeitslosigkeit darstellt. Allerdings stelle die Beschäftigungslosigkeit bei allen Arbeitsgruppen eine Bedrohung dar. Mit zunehmender Langlebigkeit der Menschen sei der Vorruhestand eine Form der Nichterwerbstätigkeit, für die man die Anreize beseitigen müsse.

Da die Nichterwerbstätigkeit der sozialen Sicherheit dringend benötigte Ressourcen entziehe und ihre Kosten erhöhe, stelle sie auch die gegenwärtigen Finanzierungsmodelle der sozialen Sicherheit in Frage. Die finanzielle Tragfähigkeit der sozialen Sicherheit müsse stärkere Beachtung finden.

Die finanzielle Gesundheit der sozialen Sicherheit sei auch eine Frage des politischen Willens, meinte Michael Cichon, Direktor der Abteilung für soziale Sicherheit im Internationalen Arbeitsamt (IAA). Verschiedene Länder mit jeweils ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsniveaus hätten unterschiedliche Optionen dafür gewählt, wie viel sie für soziale Sicherheit ausgeben. Während höhere Ausgaben nicht immer mehr Sozialschutz mit sich brächten, zeigten diese Unterschiede, dass Länder die Wahl haben und die nötigen Finanzmittel finden können, wenn dies nötig ist.

Diese Bemerkung sollte die Durchführbarkeit der von der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) geführten Initiative zu Gunsten einer sozialen Grundsicherung belegen, die eine universelle Ausdehnung einer solchen Grundsicherung vorsieht.

Es wurde auch die Notwendigkeit angesprochen, dass die soziale Sicherheit Partner von Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und lebenslangen Lernstrategien wird, welche die Beschäftigung aller arbeitsfähigen Menschen fördern. Für alle Menschen im erwerbstätigen Alter seien Beschäftigung und Arbeit immer noch die beste Form der sozialen Sicherheit. Bernd Marin vom Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung setzte sich für die Prävention im Bereich der sozialen Sicherheit ein.

Die Schlussfolgerungen des IVSS-Berichts enthielten einen Aufruf zu stärkeren Bemühungen um eine dynamische soziale Sicherheit – die Notwendigkeit, Strategien zu entwickeln, welche die Leistungsfähigkeit der Träger de sozialen Sicherheit erhöhen und so die soziale Sicherheit der Bevölkerung verbessern.

Die IVSS anerkannte, dass die gegenwärtige globale Unsicherheit und Instabilität eine solche dynamische soziale Sicherheit notwendiger denn je gemacht, das Erreichen dieses Ziels allerdings auch erschwert habe.


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