Bauarbeiter, Ägypten, 2008. Foto: M. Crozet/IAA.

Die Delegierten wurden daran erinnert, dass die soziale Sicherheit ein grundlegendes Menschenrecht ist, und erfuhren, wie die Systeme der sozialen Sicherheit eine Vielfalt von wirtschaftlichen und politischen – sowie sozialen – Leistungen erbringen. Gemeinsam tragen diese Elemente ganz erheblich zum sozialen Zusammenhalt und gesellschaftlicher Stabilität bei.

Die Delegierten wurden allerdings auch daran erinnert, dass der grösste Teil der Weltbevölkerung keinen Zugang zu einer umfassenden Deckung durch die soziale Sicherheit hat. Neuen IAA-Zahlen zufolge haben nur 20 Prozent der Weltbevölkerung im erwerbsfähigen Alter Zugang zu einer angemessenen sozialen Sicherheit. Rund ein Drittel hat keinen Zugang zur Deckung in der Gesundheitsversorgung.

Die weltweite Rezession hat zudem dazu geführt, dass Arbeitsplatzverluste und Armut zunahmen. Die am stärksten betroffenen Regionen sind Südasien, Südostasien und das südlich der Sahara gelegene Afrika, also Regionen, in denen die Systeme der sozialen Sicherheit im allgemeinen weniger umfassend sind und einen kleineren Teil der Bevölkerung abdecken.

Die Plenardiskussion stimmte darin überein, dass eine Herausforderung darin besteht, die Arbeitnehmer in der informellen Wirtschaft zu erreichen, darunter Hausangestellte, Selbständige, in der Familie Beschäftigte sowie niedrig qualifizierte Arbeitnehmer und solche mit prekären oder ohne Arbeitsverträge.

Sektoren wie die Landwirtschaft und das Bauwesen wurden als Priorität angesehen, während die Wanderarbeitnehmer besondere Herausforderungen darstellen. Positiv wurden Versuche wahrgenommen, Bevölkerungsgruppen durch maßgeschneiderte Ansätze zu erreichen, welche die Leistungspakete und Verfahren für den Beitragseinzug entsprechend anpassen.

Die IVSS-„Strategie” zur Ausdehnung der Deckung

Ein Hauptziel der Vormittagsitzung war die Vorstellung der IVSS-Strategie zur Ausdehnung der Deckung der sozialen Sicherheit . Bei der Strategie handelt es sich um einen expliziten Mechanismus, der zukünftige IVSS-Aktivitäten bezüglich der Ausdehnung der Deckung der sozialen Sicherheit leiten und strukturieren soll.

Gemäß den nationalen Verhältnissen und Prioritäten sieht die Strategie vor, dass die IVSS-Mitgliedsorganisationen einen bedeutsamen Beitrag zur Ausdehnung der Deckung in vier spezifischen Bereichen leisten. Dabei handelt es sich um Verbesserungen bei der Einhaltung der Bestimmungen und dem Beitragseinzug, die Ausdehnung der Deckung auf schwer erreichbare Gruppen, die Unterstützung einer erfolgreichen Verwaltung der steuerfinanzierten Mindestleistungssysteme und der Einsatz zugunsten einer landesweiten Ausdehnung der sozialen Sicherheit.

Es ist die Einrichtung von Mechanismen vorgesehen, welche die Fortschritte der IVSS-Mitgliedsorganisationen in dieser Hinsicht überprüfen und darüber berichten.

Komplementarität mit IAO- und VN-Initiativen

Die IVSS-Strategie möchte die weltweite Kampagne der IAO zu Gunsten einer sozialen Sicherheit für alle sowie die gemeinsame Initiative der VN-Organisationen für eine „soziale Grundsicherung” ergänzen, um universellen Zugang zu einem Mindestmaß an Geldleistungen und Gesundheitsversorgung als Menschenrechte zu gewähren.

Was diese umfassenderen Themen angeht, beschäftigten sich die Parallelsitzungen des Forums am Nachmittag mit einer Reihe von Deckungsfragen im Einzelnen.

Ein wenig diskutiertes Thema ist die zunehmende Prekarität in reicheren Ländern. Es wurde festgestellt, dass Maßnahmen erforderlich sind, die sicherstellen, dass die Deckung der sozialen Sicherheit in diesen Ländern nicht nur universal bleibt, sondern auch angemessene Leistungen gewährt.

Eine weitere beschäftigungspolitische Herausforderung besteht darin, Anreize zu schaffen, die diejenigen zur Beitragszahlung ermutigen, die sich diese leisten können, während aus Steuermitteln finanzierte Mindestgarantien für jene bestehen sollten, die dazu nicht in der Lage sind.

Es wurde festgehalten, dass eine umfassende Deckung und tragfähige Finanzierung ohne gut funktionierende Beitragseinzugssysteme nicht denkbar sind. Weitere Verbesserungen bei der Einhaltung der Bestimmungen für den Beitragseinzug sind erforderlich, insbesondere in Ländern mit niedrigen und mittleren Einkommen. Wanderarbeitnehmer stellten wiederum eine besondere Herausforderung dar.

Solche Verbesserungen sind als Beitrag zur finanziellen Gesundung aller Systeme der sozialen Sicherheit nötig, was wiederum die tatsächliche Ausdehnung der Deckung begünstigen würde.