Computer lab, Curtin University of Technology, Perth, Western Australia

Diese außerordentliche Leistung belegt sowohl ein wirksames Konjunkturpaket als auch die Stärke und Reaktionsfähigkeit des Systems der sozialen Sicherheit, das rasch mobilisiert wurde, um auf die neuen Bedürfnisse infolge der Krise einzugehen.

Die australische Regierung führte phasenweise Konjunkturmaßnahmen ein, um auf die sich wandelnde Krise einzugehen. Das Gesamtpaket enthielt drei Hauptmaßnahmen. Erstens erhöhte es die Sozialtransfers an Bevölkerungsgruppen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Zweitens sah es Investitionen in soziale Infrastrukturen einschließlich Schulen, Gesundheitswesen und Wohnraum vor. Drittens gab es auch neue mittelfristige Investitionen in die Wirtschaftsinfrastruktur.

Zu den unmittelbaren von der australischen Regierung getroffenen Maßnahmen der sozialen Sicherheit zählten solche, die sich auf die Ausweitung verfügbarer Einkommen von Arbeitnehmerfamilien und Wohlfahrtsempfängern durch neue Geldtransfers konzentrierten. Wie aus der Zusammensetzung des Konjunkturpakets in Grafik 1 zu ersehen ist, waren 41 Prozent der neuen Ausgaben für Sozialtransfers vorgesehen. Dies ist wesentlich mehr als in anderen Ländern mit hohen Einkommen, die durchschnittlich etwa 11,7 Prozent ihrer Konjunkturpakete für Maßnahmen der sozialen Sicherheit vorsahen.

Diese Transfers wurden rasch ausbezahlt und wirkten sich praktisch unmittelbar auf die Konsumausgaben, den Einzelhandelsumsatz und das Wirtschaftswachstum aus. Die Transfers bestanden in einmaligen Zusatzzahlungen an Rentenempfänger in Höhe von USD 1280 pro Person und USD 1920 pro Paar. Das Paket sah auch zusätzliche Zahlungen in Höhe von USD 915 an Berechtigte vor, die Ältere oder Behinderte pflegen, und für jedes Kind in Familien, die Familiensteuervergünstigungen (Family Tax Benefit) erhalten (eine bedürftigkeitsgetestete Transferzahlung für Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen). Ferner bedeutete eine Reihe von zusätzlichen einmaligen Transferzahlungen für verschiedene Bevölkerungsgruppen mit niedrigen und mittleren Einkommen, dass gut die Hälfte der Bevölkerung Australiens im Rahmen der Maßnahmen der sozialen Sicherheit Zahlungen in Höhe von etwa USD 900 erhielt.

Diese Transfers erzeugten erhebliche Multiplikatoreffekte, da die Zahlungen zeitlich so erfolgten, dass sie im Vorfeld der Weihnachtsfeiertage von Familien mit Kreditbeschränkungen bezogen wurden. Dies half, die Gesamtnachfrage zu erhöhen und die wirtschaftlichen Ausfälle zu beschränken, die eingetreten wären, wenn diese Einkommensgruppen als Reaktion auf Risiken wieder begonnen hätten zu sparen. Die einmalige Erhöhung der Transferzahlungen wurde durch umfassende Überarbeitungen des Altersrentensystems und anderer Leistungen der sozialen Sicherheit im Mai 2009 ergänzt. Diese Reformen führten zu erheblichen dauerhaften Erhöhungen der Wohlfahrtszahlungen. Netto wirken sich diese Revisionen in Form einer Erhöhung der Ausgaben für Renten und damit verbundene Zahlungen der sozialen Sicherheit in Höhe von USD 13,2 Milliarden in den nächsten vier Jahren aus.

Diese Maßnahme stärkte das Verbrauchervertrauen: Anstatt die Zahlungen aufs Sparbuch zu legen, gaben sie die Empfänger aus und unterstützten so die Nachfrage in der Wirtschaft. Es muss darauf hingewiesen werden, dass dieser Ansatz der Strategie mit einkommensgesteuertem Wachstum entspricht, für die das Internationale Arbeitsamt (IAA) im Krisenverlauf eintrat.

Ende 2009 scheint sich der australische Arbeitsmarkt stark erholt zu haben. Die Beschäftigung erhöhte sich in den Schlussmonaten 2009, so dass zwischen September und Dezember 95.000 zusätzliche Stellen geschaffen wurden. Im Mai 2009 sagte die Regierung vorher, dass die Arbeitslosigkeit ohne Konjunkturpaket bis auf etwa 10 Prozent steigen könnte. Stattdessen lag die nationale Arbeitslosenquote im Dezember 2009 bei 5,5 Prozent und somit 0,3 Prozent niedriger als im Oktober – eine wesentlich günstigere Situation als erwartet. Alle Indikatoren weisen nun darauf hin, dass sich der Stellenmarkt stabilisiert hat – 136.000 Stellen wurden geschaffen, seit die Erholung am Arbeitsmarkt im August 2009 begann. Wichtig ist auch, dass ein erheblicher Anteil der neuen Stellen sichere Vollzeitstellen sind.

Was lässt sich aus der australischen Erfahrung lernen? Die oben dargelegten Ergebnisse bestätigten, dass einkommensgesteuerte Lösungen für die Krise eine wirksame Option für Länder sind, die über ausreichend Haushaltsreserven verfügen. Im Wesentlichen scheinen Ausgaben als Sozialmaßnahmen zu Gunsten niedriger und mittlerer Einkommensgruppen die Auswirkungen einer Wirtschafts- und Arbeitsmarktrezession zu beschränken, das öffentliche Vertrauen wieder herzustellen und eine wichtige Komponente für die Ausstiegsstrategie aus der Krise durch eine Stimulierung der Gesamtnachfrage bieten zu können (über öffentliche Konsumausgaben). Außerdem ist wie bei anderen positiven Beispielen, etwa die Verwaltung von Kassen der sozialen Sicherheit durch die dänische ATP, klar, dass die Regierungen und Verwaltungen der sozialen Sicherheit Krisen nicht hilflos gegenüberstehen, wann und wo immer sie zuschlagen. Wie gut ein Land die Krise bewältigt, hängt weitgehend von den politischen Entscheidungen und der ihnen anschließend zugewiesenen Bedeutung ab. Obwohl unbedingt anerkannt werden muss, dass Länder wie Australien die nötigen Haushaltsreserven hatten, um ihre Konjunkturpakete, einschließlich der steuerfinanzierten Sozialhilfeinitiativen, zu finanzieren, zeigt die australische Erfahrung, dass Länder eine erhebliche Kontrolle über ihr Schicksal ausüben können.

Anmerkungen

IVSS. 2009. Seminar über soziale Sicherheit in Krisenzeiten: Australische Sozialpolitik im Wirtschaftsabschwung . www.issa.int/aiss/News-Events/Events/Seminar-on-Social-Security-in-Times-of-Crisis-Impact-Challenges-and-Responses
Kyloh, B. 2010. Riding your luck and adopting the right policies: Why the Australian economy is rebounding strongly . http://column.global-labour-university.org/2010/02/riding-your-luck-and-adopting-right_7214.html
Khatiwada, S. 2009. Stimulus packages to counter global economic crisis: A review (Diskussionspapier, Nr. 196). Genf, International Institute for Labour Studies. www.ilo.org/public/english/bureau/inst/publications/discussion/dp19609.pdf

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